Anfrage Arbeitsschutz im Stuttgarter Gemeinderat von DieFrAKTION
Zum Jahresabschluss haben wir noch eine Anfrage zum Thema Gewerbeaufsicht / Arbeitsschutz gestellt. Der Personalmangel in dem Bereich ist seit vielen Jahren bekannt – wir wollen jetzt für Klarheit...
View ArticleRegelungen zu Kurzarbeit und Homeoffice sowie Arbeits- und Gesundheitsschutz...
DIE LINKE.-GemeinderatsfraktionAm 1. April 2020 trat der gemeinsam von ver.di, dbb Tarifunion und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) beschlossene Covid-19-Tarifvertrag zur...
View ArticleDynamisierung der städtischen Zuschüsse für Träger*innen der freien Kultur
Antrag im Karlsruher Gemeinderat von LINKE, SPD und Grünen: 1. Die Stadtverwaltung stellt dar, wie die Träger*innen der freien Kultureinrichtungen bisher damitumgegangen sind, dass die städtischen...
View ArticleAntrag: Kommunaler Maßnahmenplan zur Verhinderung von Energiearmut
Die Karlsruher Fraktion DIE LINKE mit folgendem Antrag: Kommunaler Maßnahmenplan zur Verhinderung von EnergiearmutKarlsruhe, den 22.02.2022Der Gemeinderat möge beschließen: 1. Der Aufsichtsrat der...
View ArticleKonzepte für guten Fußverkehr
Gemeinsam bietet das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg und das Forum linker Kommunalpolitik in Bayern e.V.(FLIK) einen weiteren Online-Austausch an. Auto, Bus und Bike, wo bleiben die...
View ArticleHaushaltsrede in Vaihingen
Haushaltsrede, DIE LINKE im Gemeinderat Vaihingen an der Enz am 16.03.2022.Redner: Peter Schimke, es gilt das gesprochene Wort.Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Maisch, werter Herr Kern,vielen Dank...
View ArticleHaushaltsrede und Masterplan in Schwäbisch Gmünd
Die Haushaltsrede in Schwäbisch Gmünd kann hier nachgelesen werden, dort findet sich auch Antrag und Begründung für einen Masterplan Klimaschutz: Haushaltsrede-DIE-LINKE-2022-Endfassung.docx...
View ArticleAnfrage: Stromsperren verhindern und Maßnahmen gegen steigende Energiekosten
Anfrage: Stromsperren verhindern und Maßnahmen gegen steigende Energiekosten aus Freiburg vom November 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, die unterzeichnenden Stadträt:innen stellen in...
View ArticleBezahlbare Energie für alle – sozial und ökologisch! Freiburger Fraktion...
Steigende Energiepreise werden uns allen schwer zusetzen. In Verbindung mit der allgemeinen Preissteigerung und jetzt dem Krieg wird diese zusätzliche finanzielle Belastung insbesondere Menschen in...
View ArticleKlimaschutz ernst nehmen: Stuttgart braucht ein Klimareferat Änderungsantrag...
Änderungsantrag der Fraktion „Die FRAKTION“ im Stuttgarter Gemeinderat zum Thema Klimaschutz: Wir beantragen: Im Zuge der Neuordnung der Geschäftskreise wird ein Umwelt- und Klimareferat geschaffenDie...
View ArticleAntrag aus Schwäbisch Gmünd zum Spannungsfeld Sozialfürsorge, Bildung und...
Fraktion DIE LINKEMarktplatz 173525 Schwäbisch GmündSchwäbisch Gmünd, 30.05.2022 Die Fraktion DIE LINKE beantragt:A. Eine Besichtigung einer Kindertagesstätte und einer Grundschule durch...
View ArticleLebensqualität für ALLE durch eine umfassende kommunale Daseinsvorsorge
Emanuel Peter hat ein Thesenpapier geschrieben, das das Thema Flächenverbrauch/ Boden eingliedert in die Frage nach der kommunalen Daseinsvorsorge. Meine Thesen beruhen auf den Erfahrungen des...
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Nachhaltige Flächenversiegelung?
Der Reutlinger Gemeinderat beschloss am 28.02.2023 „Leitlinien für die künftige Gewerbeflächenentwicklung“. Der folgende Text entspricht weitgehend dem Redebeitrag von Rüdiger Weckmann im Reutlinger...
View ArticleKita-Streik ohne Belastung der Eltern
Die Esslinger Fraktion DIE LINKE im Gemeinderat hat einen Antrag und eine Pressemitteilung für die Rückerstattung von Elternbeiträge bei Streiks gemacht, auch um den Druck auf die Kommunen zu einem...
View ArticleMieten-Preistreiberei statt gerechte Lösung
Die LINKEN-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat kritisiert die geplante Neufassung der Satzung über die zulässige Miete für öffentlich geförderte Mietwohnungen. „Die geplante Neufassung lässt einen...
View ArticleHaushaltsrede und Anträge aus Kirchheim
Die Haushaltrede und die vielfältigen Anträge von Heinrich Brinker für die LINKE Gruppe im Gemeinderat Kirchheim unter Teck findet ihr hierThe post Haushaltsrede und Anträge aus Kirchheim first...
View ArticleRede und Anträge Gemeinderat Heilbronn
Die Rede im Heilbronner Gemeinderat von Stadtrat Konrad Wanner zu Haushalt und linken Anträgen findet ihr hierThe post Rede und Anträge Gemeinderat Heilbronn first appeared on Kommunalpolitisches Forum.
View ArticleHaushaltsrede aus Mannheim
Dennis Ulas, Stadtrat in Mannheim, hielt eine Haushaltsrede für die Fraktion Li.PAR.Tie. Ihr findet die Rede hierThe post Haushaltsrede aus Mannheim first appeared on Kommunalpolitisches Forum.
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