Antrag auf Erhöhung des globalen Minderaufwandes
Antrag aus dem Heidelberger Gemeinderat von der Fraktion DIE LINKE/Piraten: Antrag: Erhöhung des globalen Minderaufwandes entsprechend dem Bedarf durch Änderungen des Haushaltsentwurfes. Hierdurch...
View ArticleErhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes
Antrag aus dem Heidelberger Gemeinderat von der Fraktion DIE LINKE/Piraten: Antrag: Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer von 400 auf 450 Punkte. Begründung: In den nächsten Jahren sind bedeutende...
View ArticleHaushaltsreste
Antrag aus dem Heidelberger Gemeinderat von der Fraktion DIE LINKE/Piraten: Weniger ein Antrag, als ein häufig zu beobachtender Vorgang: Um sich selber einen ausreichenden Handlungsspielraum bei der...
View ArticleMP Kretschmann bedient Bürgermeisterwünsche
Der Ministerpräsident Winfried Kretschmann besuchten den Landkreis Heilbronn und hatte in seinem Programm ein kommunalpolitisches Gespräch mit Landrat, (Ober-)Bürgermeister und...
View ArticleHaushaltsrede von Hannes Rockenbauch
Für die Fraktion SÖS-LINKE-PluS hielt Hannes Rockenbauch die Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2016/2017. Zum Nachlesen und Anregungen sammeln findet ihr auf der Seite der Fraktion die Rede
View ArticleLINKE Karlsruhe lehnt erstes Sparpaket im Gemeinderat ab: “Zu wenig...
Das erste von 2 Sparpaketen hat der Gemeinderat am 26.04.16 verabschiedet. Die LINKEN haben als einzige dieses sog. Maßnahmepaket 1 generell abgelehnt. Wichtig zu wissen: Dieses Sparpaket wandert nun...
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Haushaltsrede im Sindelfinger Gemeinderat am 10. Mai 2016
Haushaltsrede von Richard Pitterle für DIE LINKE im Sindelfinger Gemeinderat: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wenn ich der sechste in der Runde der...
View ArticleAnfrage zu CureVac im Tübinger Gemeinderat
Anfrage zu Curevac von der Linke-Fraktion im Tübinger Gemeinderat: http://www.biospektrum.de/blatt/d_bs_pdf&_id=1141833 CureVac wird durch das US-Verteidigungsministerium gefördert. „Wir wollen da...
View ArticleHaushaltsrede von Emanuel Peter, Rottenburg
Haushaltsrede 2016 (Dr. Emanuel Peter, Die Linke) im Rottenburger Gemeinderat Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kolleginnen und Kollegen! Unsere Haushaltsrede steht unter dem Motto „Die Menschen...
View ArticleGerlinde Strasdeit: Haushaltsrede für die Tübinger Linke im Gemeinderat am...
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Erste Bürgermeisterin, sehr geehrter Herr Baubürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, Vorab zu den Rahmenbedingungen unseres städtischen...
View ArticleRechte des Gemeinderats stärken: Versteckspiel der Verwaltung beenden
PM und Antrag der Fraktion SÖS-Linke-PluS im Stuttgarter Gemeinderat: „Das Versteckspiel der Verwaltung haben wir uns lange genug angeschaut, dem muss jetzt ein Riegel vorgeschoben werden“, sagt Thomas...
View ArticleHaushaltsrede der Fraktion SÖS-LINKE-Plus aus dem Stuttgarter Gemeinderat
Rede von Hannes Rockenbauch zum Haushalt Die Anträge findet ihr hier: Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19
View ArticleAntrag: Keine Finanzierungsvorschläge
Die Esslinger LINKE-gruppe im Gemeinderat beantragt, dass Finanzierungsanträge zur Gegenfinanzierung zukünftig nicht von ihnen, sondern der Verwaltung formuliert werden müssen: Antrag Aufhebung der...
View ArticleLINKE Anträge aus dem Esslinger Gemeinderat
Haushaltsanträge DIE LINKE 2017 Wiedereingliederung der Gebäudereinigung in die Stadt Zuwendung für städtische Mitarbeiter Einrichtung eines betrieblichen Gesundheitsmanagements bei der Stadt Gerechte...
View ArticleHaushaltsrede 2017 (Dr. Emanuel Peter, Die Linke, am 12.12.2017)
Haushaltsrede von Dr. Emanuel Peter (DIE LINKE) im Gemeinderat Rottenburg: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kolleginnen und Kollegen! Unsere Haushaltsrede steht dieses Jahr unter dem Motto...
View ArticleHaushaltsrede Tom Adler im Stuttgarter Gemeinderat
Haushaltsrede 15.12.2017 Tom Adler für die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-Plus zur Dritten Lesung: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Gemeinderäte, und liebe interessierte Bürger*innen,...
View ArticleKarlsruhe zum sicheren Hafen erklären
Ein interfraktioneller Antrag von KULT, LINKE, SPD und Grüne im Karlsruher Gemeinderat will die Stadt zu einem sicheren Hafen für Flüchtlinge erklären lassen. Die Stadt soll damit erklären Menschen aus...
View ArticleSicherer Hafen Heidelberg
Die Fraktion DIE LINKE/Piraten haben im Heidelberger Gemeinderat einen Antrag für die Anerkennung Heidelbergs als Sicheren Hafen für Menschen in Seenot gefordert. Der Sozialausschuss folgte dem Antrag...
View ArticleSicherer Hafen Konstanz
Die Linke Liste Konstanz hat einen Antrag für den Sicheren Hafen Konstanz gestellt. Am 25.10.2018 hat sich der Gemeinderat mehrheitlich dafür ausgesprochen und somit verpflichtet sich Konstanz dazu...
View ArticleAnfrage: Kita Versorgung in Wangen: wie wird der Mangel behoben?
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Mangel an Kita Plätzen im Stadtbezirk Wangen ist schon groß – im Sommer fallen weitere 20 Kita-Plätze im Bezirk weg und der Neubau einer Kindertageseinrichtung...
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