Haushaltsanträge DIE LINKE Rottenburg
Haushaltsanträge der LINKEN im Rottenburger Gemeinderat, u.a. zu Erzieher*Innen in Kitas, Sozialticket, Wohnungsbau und Integration. Reformstau und Niedriglöhne beseitigen - Haushaltsanträge Die Linke...
View ArticleFragen zu derivaten Finanzgeschäften und Fremdwährungsdarlehen in der Schweiz
Zwei Anfragen zu Finanzierungsmodellen, welche die Leonberger Stadträtin und Kompofo-Mitglied Gitte Hutter an die Leonberger Verwaltung gestellt hat, zu derivaten Finanzgeschäften und...
View ArticleAnträge zu preisgünstigem Wohnraum
Die Stadträte der Linken Liste Reutlingen beantragen Maßnahmen, um preiswerten Wohnraum zu gewinnen. Etwa durch Neubau durch GWG und Umwandlung von Leerstand zu Wohnraum. Den Antrag findet ihr hier:...
View ArticleEinpendler sind keine Feinde
Leserbrief der Stadträtin der LINKEN Tübingen, Gerlinde Strasdeit. Erschienen im “Schwäbischen Tagblatt” vom 2. April 2015: Die Debatte um das Parkhaus auf dem Schnarrenberg nimmt langsam skurile Züge...
View ArticleKommunalpolitiker gegen TTIP
Rede von Dr. Emanuel Peter, Mitglied des Gemeinderats Rottenburg und des Kreistags Tübingen, gehalten am Internationalen Aktionstag gegen TTIP am 18.4.2015 in Tübingen: Was hat ein internationales...
View ArticleDaimler kriegt 62 Millionen Gewerbesteuer aus dem Jahr 2002 zurück
Richard Pitterle (Stadtrat der LINKEN in Sindelfingen und steuerpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion) erklärt zur millionenschweren Gewerbesteuer-Rückforderung des 100-Jahre-Jubilars Daimler...
View ArticleMusteranträge für die Tarifauseinandersetzung bei den Sozial- und...
Aktive linke Gewerkschafter stellen linken Kommunalpolitikern Musteranträge zur Auseinandersetzung bei den Sozial- und Erziehungsberufen zur Verfügung. Die Anträge findet ihr für Kommunen hier:...
View ArticleAnträge aus Reutlingen zu Wohnen und Flüchtlingen
Vier Anträge aus dem Reutlinger Gemeinderat und Kreistag zum Themen Wohnen und Flüchtlinge: Zu Sicherung bezahlbaren Wohnraums und Erhaltung der Stadtquartiere: GR_Antrag_bezahlbarer Wohnraum+Sicherung...
View ArticleDas muss drin sein: Sozial- und Erziehungsdienste jetzt aufwerten!
Musterpresseerklärung für die Tarifrunde in den Sozial- und Erziehungsdiensten: Anlässlich des überwältigenden Ergebnisses der Urabstimmung von ver.di erklärt sich DIE LINKE. XY solidarisch mit den...
View ArticleMP Kretschmann bedient Bürgermeisterwünsche
Der Ministerpräsident Winfried Kretschmann besuchten den Landkreis Heilbronn und hatte in seinem Programm ein kommunalpolitisches Gespräch mit Landrat, (Ober-)Bürgermeister und...
View ArticleHaushaltsrede von Hannes Rockenbauch
Für die Fraktion SÖS-LINKE-PluS hielt Hannes Rockenbauch die Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2016/2017. Zum Nachlesen und Anregungen sammeln findet ihr auf der Seite der Fraktion die Rede
View ArticleLINKE Karlsruhe lehnt erstes Sparpaket im Gemeinderat ab: “Zu wenig...
Das erste von 2 Sparpaketen hat der Gemeinderat am 26.04.16 verabschiedet. Die LINKEN haben als einzige dieses sog. Maßnahmepaket 1 generell abgelehnt. Wichtig zu wissen: Dieses Sparpaket wandert nun...
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Haushaltsrede im Sindelfinger Gemeinderat am 10. Mai 2016
Haushaltsrede von Richard Pitterle für DIE LINKE im Sindelfinger Gemeinderat: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wenn ich der sechste in der Runde der...
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Sparkassengeld für die Kommunen – Mit Anfrage an OB aus Freiburg
Ein Thema vielleicht auch für deine Kommune… Gutes Geld für kommunale Projekte liegt bei den Kreis- und Ortssparkassen. Viele Sparkassen schütten nur einen winzigen Bruchteil ihrer Gewinne an Kreise...
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Bürgerhaushalt in Freiburg
Die Linke Liste Freiburg hat hier eine Sammlung von Anträgen, Statements und Einschätzungen zum Bürgerhaushalt in Freiburg. Sicher für andere Kommunalpolitiker interessant, die bisher noch keine...
View ArticleFreiburg bekommt ein Sozialticket
Nach langer Auseinandersetzung bekommt Freiburg ein Sozialticket ab dem 1.10.2016, die genauen Modalitäten findet ihr auf der Seite der Linken Liste Freiburg
View ArticleZurück zum sozialen Wohnungsbau – SÖS-LINKE-PluS untermauert Forderungen nach...
Die bereits beschlossene Mieterhöhung für Bewohner der Stuttgarter Wohn- und Städtebaugesellschaft (SWSG) stößt auf scharfe Kritik der Fraktionsgemeinschaft. In dem Antrag setzt sich das Bündnis unter...
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Spart´s Euch! – Karlsruher Bündnis gegen Sparpolitik
In Karlsruhe hat sich ein breites Bündnis gegen die Sparpolitik der Gemeinderatsfraktionen gebildet. Dort wurde, lediglich gegen die Stimmen der LINKEN, für ein Sparpaket gestimmt, bei dem Millionen...
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Die Chancen für mehr Mitbestimmung sind gestiegen
Edgar Wunder (links) erklärte die Änderungen. Das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. hat gemeinsam mit der Heidelberger Fraktion DIE LINKE/Piraten eine Informationsveranstaltung zur...
View ArticleIn städtischen Museen von Eintrittsgeldern auf Spenden umstellen
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SÖS – LINKE – Plus beantragte 9.12. 2015 die Umstellung des Einnahmesystems der städtischen Museen von Eintrittsgeldern auf Spenden als Deckungsvorschlag für den...
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